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Anfragen

Hier finden Sie Anfragen von Bündnis 90 / Die Grünen in Rodgau an die Stadtverwaltung zu verschiedenen Rodgauer Themen.

Lagerung geräumten Schnees

Details

Betr.: Lagerung geräumten Schnees

FRAGEN:

  1. Wo wird von den Stadtwerken geräumter Schnee gelagert und

    welche Mengen sind in den vergangenen Wochen in etwa

    angefallen ?

 2.  Wie wird sicher gestellt, dass das anfallende, eventuell

    salzhaltige Schmelzwasser nicht in den Boden versickert?

Antwort:

1) Der geräumte Schnee wird an drei Stellen im Stadtgebiet abgelagert, diese sind:

1. R2 Opelstraße Alter Festplatz (Parkplatz)

2. R1Lange Straße hinter Sporthalle(Parkplatz)

3. R6 Schillerstraße östlicher Teil vor Tennisanlage (Parkplatz).

Zu den geräumten und abtransportierten Schneemengen kann keine Aussage getroffen werden.

2) Diese 3 Standorte, siehe oben genannt, sind gepflasterte oder asphaltierte Flächen die mit einem Kanalanschluss versehen sind.

Die genannten Lagerplätze wurden in Rücksprache mit dem Fachdienst Umwelt-Wasserbehörde- des Kreises Offenbach abgestimmt und als bedenkenlose Lagerstätte für den geräumten Schnee mitgeteilt.

 

 

 

Verbesserung der Qualität oberirdischer Gewässer und des Grundwassers

Details

Die europäische Wasserrichtlinie (WRRL) setzt bis 2015 das Ziel, für oberirdische Gewässer und Grundwasservorräte einen qualitativ hochwertigen Zustand zu erreichen

FRAGEN:

1)      Durch welche Maßnahmen könnte die Stadt Rodgau beitragen, sich diesem Ziel anzunähern?

2)      Welcher Finanzbedarf wäre für die Umsetzung schätzungsweise erforderlich?

3)      Welche Zuschussmöglichkeiten wären dabei unter welchen Voraussetzungen gegeben?

4)      Welche Maßnahmen sind bereits konkret angedacht oder geplant?

5)      Welche Maßnahmen zur Reduzierung des Eintrags von Arzneimittelrückständen in die Rodau sind bereits umgesetzt worden bzw. künftig vorgesehen?

6)      Welche Maßnahmen zur Reduzierung der Belastung von Fließgewässern und Grundwasser durch Pflanzenschutzmittel sind bereits umgesetzt worden bzw. künftig vorgesehen?

 

1) zu 1 und 2)

Die Verbesserung der Qualität der oberirdischen Gewässer bezieht sich in Rodgau hauptsächlich auf die Rodau. Hierzu liegt ein Maßnahmenplan des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie bezogen auf die Struktur und Durchgängigkeit der Rodau für die Stadt Rodgau vor. Nicht alle dort benannten Maßnahmen sind durchführbar.

Zu benennen sind folgende noch offene Strukturmaßnahmen an Rodau und Lache:(Bereitstellung der Flächen und Entwicklung naturnaher Strukturen) auf ca. 2,6 km Länge zwischen Ober-Roden und Nieder-Roden

Rodau

- Maßnahme 53286 und 53222

Für die Durchführung dieser Maßnahme werden die Kosten in Höhe von 575.000 Euro angenommen. Diese Kosten müssten gemeinsam mit der Kommune Rödermark getragen werden.

 - Maßnahme 67324

Der Teilbereich zwischen Kleingartengelände Breitwiese und der Einmündung Lache in Nieder-Roden wurde schon angedacht aber aufgrund vorliegender illegaler Bauten zurückgestellt. Der Kreis Offenbach wurde um Beseitigung der Bauten gebeten. Informationen zum Stand der Dinge werden abgefragt. Die Kosten für diesen Teilbereich werden auf ca. 100.000 Euro geschätzt.

Weiterführend in nördlicher Richtung wurde die naturnahe Gestaltung der Rodau verworfen, weil ein Sammler (Kanal) parallel zur Rodau die Ausbreitung der Rodau begrenzt und somit verhindert.

 - Maßnahme 53218

und 53214 (Bereitstellung der Flächen und Entwicklung naturnaher Strukturen) auf ca. 0,7 km Länge mit geschätzten Kosten von ca. 175.000 € in Jügesheim zwischen der K174 und dem Bruchgraben bleiben ebenfalls aufgrund des parallel verlaufenden Sammlers unberücksichtigt. und 53226 (Bereitstellung der Flächen und Entwicklung naturnaher Strukturen) auf ca. 1,2 km Länge zwischen Nieder-Roden und Dudenhofen im Bereich der Breitwiesen, der L3116 bis zum Sportplatzgelände in Dudenhofen. Die Kosten für die Gesamtmaßnahme werden in der Maßnahmenliste mit 205.000 Euro beziffert.

Lache

- Für die Maßnahme 64844

 - Für die Maßnahme 64856 und 64852

 

(Bereitstellung der Flächen und Entwicklung naturnaher Strukturen), die auf ca. 4,5 km Länge mit geschätzten Kosten von ca. 425.000 € zwischen B45 bis Rödermark umgesetzt werden soll, ist uns ebenfalls das Planungsziel nicht bekannt. Auch hierzu wird die Fachbehörde befragt. An der Ausführung wären sowohl Rodgau als auch Rödermark beteiligt.

zu 3)

Drei Finanzierungsmöglichkeiten, die im Folgenden benannt werden, sind bekannt:

Die Kosten sind komplett von der Stadt Rodgau zu tragen.

- Förderprogramm zur naturnahen Gewässerentwicklung und zum Hochwasserschutz gemäß Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Gewässerentwicklung und zum Hochwasserschutz (Pojektförderung zur Anteilsfinanzierung)

Die Stadt Rodgau hätte nur anteilige Kosten zu übernehmen. Die Höhe der Förderung ist von der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinde und ihrer Stellung im Finanz- und Leistungsausgleich abhängig und beträgt in der Regel 65 bis 85% der zuwendungsfähigen Kosten. Laut Aussage der Fachbehörde sind zur Zeit noch ausreichend Mittel für Maßnahmen der Struktur- und Gewässergüteverbesserung an Fließgewässern vorhanden. Auch für das nächste Jahr wird mit der Einstellung von Haushaltsmitteln gerechnet.

 

 

zu 4)

Konkret in Planung genommen ist derzeit ein Bauabschnitt in Hainhausen. Hierbei handelt es sich um die Flurstücke 119 und 120-1, Flur 03 in Hainhausen. Diese Flurstücke grenzen an den Renaturierungsabschnitt I (Hainhausen/Jügesheim) an und wurden im Jahr 2009 erworben. Die Erstellung eines Mäanders und einer Flutmulde sind als Kompensationsmaßnahme für den Bau des Feuerwehrstützpunktes Jügesheim und Hainhausen gefordert. Die Planung wird zur Zeit erstellt und anschließend vorgestellt.

Die oben genannten Maßnahmen 53286, 53222, Maßnahme 64844, 64848 und Maßnahme 64856, 64852 werden geprüft. (Ein Übersichtsplan der Maßnahmen Gewässerstruktur der Rodau und angrenzender Gewässer wird der Beantwortung beigefügt).

 

zu 5 und 6)

Leider konnten diese Fragen mit der Fachbehörde noch nicht ausreichend geklärt werden. Aus diesem Grunde wird die Beantwortung nachgereicht.

 

 -.

Checkliste zum kommunalen Klimaschutz

Details

Im September 2009 haben die Stadtverordneten zur Information die Checkliste von KlaraNet.de zur kommunalen Klimaanpassung erhalten. KlaraNet.de prognostiziert die Folgen des Klimawandels für die Region Südhessen und gibt den Kommunen mit der Checkliste ein Hilfsmittel an die Hand, um sich auf den Klimawandel vorzubereiten. Dazu haben die Rodgauer Grünen eine Anfrage an den Magistrat gestellt.

Anfrage:

Als Anlagen 1 und 2 des Sachstandsberichts zum Maßnahmenkatalog zur Verwirklichung des kommunalen Klimaschutzes in der Stadt Rodgau vom 25. August 2009 wurden der Stadtverordnetenversammlung eine Checkliste zur kommunalen Klimaanpassung (Anlage 1) und ein Merkblatt „Integration in Instrumente der kommunalen Entwicklung“ zur Kenntnis gegeben.

FRAGEN:

  1. Werden diese beiden Papiere zur Bewertung und Gestaltung von Aktivitäten im Bereich Bauleitplanung von der Stadtverwaltung Rodgau herangezogen und detailliert berücksichtigt?
  2. Wenn ja, welche konkreten Konsequenzen für einzelne Projekte und Planungen haben sich in den letzten Jahren aus der Anwendung von Checkliste und Leitlinien ergeben?

Antworten:

Die Antworten stehen nur zum Download als PDF zur Vergügung: Antworten zur Checkliste Kommunaler Klimaschutz

Anfrage Müllgefäße auf dem Stadtwerkegelände Hans-Böckler-Straße 1

Details

 

Fragen:

  1. Wieviel Müllgefäße welcher Größen werden zur Zeit auf dem

            Stadtwerkegelände Hans-Böckler-Straße 1 gelagert?

    2.Wem gehören diese Gefäße und welche Verwendung ist ihnen wann zugedacht?

   3.  Welche Kosten pro Monat entstehen durch die Lagerung der Gefäße?

Antwort:

Zu  1.

Dem Bündnis 90/Die Grünen wird mitgeteilt, dass auf dem Stadtwerkegelände Hans-Böckler-Str. 1 zum Jahresende 2009 nachfolgende Mietgefäße der Fa. Remondis lagern:

Restmülltonnen 120-L insgesamt 1956 Stück

Restmülltonnen   80-L insgesamt    426 Stück

Restmülltonnen   60-L insgesamt    157 Stück

Restmülltonnen 240-L insgesamt    112 Stück

Restmüllcontainer 1100 L insgesamt 91 Stück, insgesamt 2.742 Restmüllgefäße

Biotonnen 120-L  159 Stück

Biotonnen 240-L    90 Stück, insgesamt 249 Biomüllgefäße

                                                                                            zus. 2.991 Gefäße

Frage 2:

Antwort: Diese Abfallgefäße gehören der Fa. Remondis und werden für die andauernden Tauschvorgänge gelagert.

 Frage  3:

Antwort: Für den Lagerbestand, der insgesamt 1.100 Gefäße übersteigt, hatte das Abfuhrunternehmen der Stadt Rodgau insgesamt 4.173,93 EURO Sonderaufwand im Jahr 2009 berechnet.

 

 

 

 

 

Einführung des veränderten Abfallbeseitigungssystems

Details

 

 Fragen:

1 ) Welche Kosten für externe Beratung sind bei der Einführung des veränderten Abfallbeseitigungssystems angefallen und welche Leistungen wurden dafür im Einzelnen erbracht?

2 ) Welche zusätzlichen Sach- und Personalkosten sind bei der Einführung des veränderten Abfallbeseitigungssystems angefallen und wofür?

3 ) Aus welchen Haushaltsstellen sind die entstandenen Kosten finanziert worden?

 

Antwort:

Der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird mitgeteilt, dass für die externe Beratung bei der Einführung des veränderten Abfallbeseitigungssystems die als Anlage in der Tabelle dargestellten nachfolgenden Kosten angefallen sind.

Für das Jahr 2009 belaufen sich diese auf insgesamt 149.419,59 EURO bis zum 01.12.2009.

In der Aufstellung sind auch die Kosten für das Callcenter, Fa. EGRO Direktwerbung GmbH, in Höhe von insgesamt 61.823,93 EURO für das Jahr 2009 enthalten.

Die entstandenen Kosten sind über die Haushaltsstelle 53700.6771000 Aufwendungen für Sachverständige finanziert worden.

 

  1. Anfrage: Städtische Immobilien
  2. Anfrage: Grünstreifen mit Weg westlich der Rodau zwischen
  3. Anfrage zum "Bericht zur Renaturierung der Rodau"
  4. Anfrage: Ökopunkte der Stadt Rodgau
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