Sondierungsgespräche haben begonnen
Rodgau - Auf der Suche nach einer tragfähigen Mehrheit im Stadtparlament haben erste Gespräche begonnen. Der Verein „Zusammen mit Bürgern“ (ZmB) traf sich am Montag mit der bisherigen Kooperation und gestern mit der CDU. Ein Gespräch zwischen CDU und SPD steht noch bevor.
Entschieden sei noch lange nichts, sagten Vertreter beider Seiten gestern nach dem ersten Sondierungsgespräch der Kooperation mit ZmB. Für nächsten Montag sei eine weitere Runde vereinbart. Dann soll es um Inhalte gehen. Personelle Fragen werden zum Schluss besprochen. Die Kommunalwahl vom 6. März hatte keine eindeutige Mehrheit ergeben. Keine Liste erreichte 30 Prozent oder mehr. Von den 45 Sitzen der Stadtverordnetenversammlung gehen 13 an die CDU, 12 an die SPD, jeweils fünf an Grüne, ZmB und AfD, drei an die FDP sowie jeweils ein Sitz an Linke und Freie Wähler. Dem bisherigen Bündnis (SPD, Grüne, FDP, FW) fehlen damit zwei Stimmen zur Parlamentsmehrheit.
„Eigentlich müssten alle demokratischen Parteien miteinander in eine Koalition gehen können“, meint Rodgaus SPD-Vorsitzender Jürgen Kaiser: „Wenn alle mit allen geredet haben, wird man sehen, wer mit wem kann.“ „Wir schließen erst mal gar nichts aus“, sagt auch ZmB-Vorsitzender Horst Böhm. Für ihn ist klar: „Die Viererkooperation hat keine Mehrheit mehr. Sie braucht Partner, um regieren zu können.“
Sehr bedeckt hält sich Werner Kremeier als Vorsitzender der Grünen in Rodgau: „Wir hoffen, eine Mehrheit zu finden.“ Rein rechnerisch seien mehrere Varianten denkbar, zum Beispiel auch ein Bündnis aus CDU, ZmB und Grünen. Im Sondierungsgespräch vom Montag erläuterte die Kooperation ihre bisherige Arbeitsweise: intensive Diskussionen gleichberechtigter Partner in großer Runde und anschließend ein loyales Auftreten nach außen hin. „Das ist eigentlich das basisdemokratische Verfahren, von dem ZmB immer redet“, so Kaiser.
Ein runder Tisch sei schon immer ein Anliegen des Wählervereins gewesen, so Böhm. Wichtig sei für ZmB, „dass alles transparent und offen kommuniziert wird“. Nur so könne man das Entstehen von Gerüchten verhindern. Für gestern Abend hatten sich ZmB und CDU verabredet. Ein Sondierungsgespräch zwischen CDU und SPD steht noch bevor. „Es wird sicher ein Gespräch mit der CDU geben“, betont Jürgen Kaiser. Allerdings seien die Zeiten vorbei, in denen eine Koalition lukrative Posten verteilen konnte.
Kaiser widerspricht der Ansicht, die Kooperation sei abgewählt worden. Dies unterstreicht auch Heino Reckließ (FDP): „Die Sozialdemokraten haben sich gegen den Trend gehalten. Die Grünen haben einen Sitz mehr als vor Fukushima.“ Die FDP habe sogar einen Sitz zugelegt - trotz des Einzugs der AfD ins Parlament.
eh