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Pressemitteilungen der Fraktion

Pressemitteilungen der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen Rodgau.

Grüner Sommer 2011 - aktuell Ex-Feuerwehr und Alter Friedhof

Mit der Aufgabe des Feuerwehrstandorts und dem Ablaufen der Friedhofsnutzung gegenüber bieten sich im Ostrand der Altortslage in Rodgaus größtem Stadtteil interessante Chancen für Stadtentwicklungsakzente.

Die Besichtigung beider Terrains soll die Grundlage für eine freie Ideensammlung sein, zu der Bündnis 90 die Grünen im Vorfeld künftiger kommunalpolitischer Entscheidungen ermuntern.

Donnerstag, 18. August, 18 Uhr

Rodgau-Nieder-Roden, Ecke Friedensstraße Ahornstraße

Bündnis 90 / Die Grünen laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zu dieser Erkundung ein.

Sahm, Wagner, Schwarz führen Grünen-Fraktion!

Mit allen Stimmen wurde Winno Sahm als Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen im Rodgauer Stadtparlament bestätigt. Winno Sahm führt die Fraktion nunmehr seit zehn Jahren. Auch die Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Karin Wagner und Benjamin Schwarz wurden einmütig gewählt.

Auch künftig will die - mit acht Abgeordneten verdoppelte - grüne Stadtfraktion Teil einer parlamentarischen Mehrheit in Rodgau sein. In die Gespräche mit den bisherigen Kooperationspartnern geht sie selbstbewusst, aber maßvoll.

„Das Ziel unseres kommunalpolitischen Handelns“, so fasste Winno Sahm die zentrale Leitlinie zusammen, „ist eine soziale und ökologische Stadt Rodgau mit starken Angeboten in Kultur und Bildung. Dafür werden wir in den nächsten fünf Jahren auf unsere gewohnt ideenreiche und konstruktive Art arbeiten.“

Konstruktiv grüne Akzente gesetzt!

„Wir haben in schwieriger Zeit eine gute Basis geschaffen für eine zukunftsfähige Stadt mit sozialem und ökologischem Profil.“

So fasste der grüne Fraktionsvorsitzende Winno Sahm in einem Rückblick das Resultat von fünf Jahren parlamentarischer Arbeit zusammen.

 

Dieses „Wir“, hob Sahm hervor, sei ein Dreifaches:

-         die vielen Bürgerinnen und Bürger, die mit Hinweisen, Vorschlägen und ihrer Mitarbeit die kommunalpolitischen Aktivitäten der Grünen   bereichert haben

-         die grünen Mitglieder und Abgeordneten in Ortsbeiräten und

Stadtverordnetenversammlung, die verlässlich, engagiert und

ideenreich Kommunalpolitik gemacht haben

-         und die Partner der Kooperation, die durch die zielorientierte,

sachliche Zusammenarbeit dem ganzen die parlamentarische

Mehrheitsbasis gaben.

Das CDU-Schwab-Durcheinander, durch das die Stadt Rodgau zu einer überregionalen Lachnummer zu werden drohte, hat die Kooperation in kurzer Zeit in eine solide und vertrauenswürdige Kommunalpolitik verwandelt.

 

Durch den Verzicht auf eigene personelle Forderungen – wie sie die gängigen Politikrituale eigentlich nahe gelegt hätten – haben die Rodgauer Grünen die verlässliche Mehrheitsstruktur in Parlament und Magistrat überhaupt erst möglich gemacht.

 

Inhaltlich konnten in wichtigen Themenfeldern grüner Kommunalpolitik mit den parlamentarischen Partnern respektable Ergebnisse erzielt und gute Grundlagen weiterer positiver Entwicklungen gelegt werden.

 

Als Beispiele nannte Sahm den gebührenfreien Kindergartenbesuch, der überregional Maßstäbe setzt, die sehr erfolgreiche naturnahe Umgestaltung von Abschnitten des Rodaulaufs, sowie die ökologisch-energetischen Standards in Grünpflege, Gebäudemanagement und Stadtentwicklung.

 

In den Bereichen Bau und Verkehr seien allerdings erst Anfänge

ressourcen- und klimaschonenden Vorgehens realisiert, die in den

nächsten Jahren konsequenter Verstärkung bedürften.

 

Auch Bildung und Kultur halten noch viel Spielräume für die Umsetzung grüner Ideen bereit. Diese orientieren sich am Bild einer Kommune, die ihren Bürgerinnen und Bürgern Chancen bietet, ihre Fähigkeiten und Fertigkeiten möglichst gut zu entwickeln und in eine offene, tolerante Gesellschaft der Vielfalt einzubringen.

 

„Gerade die äußerst kritische finanzielle Situation Rodgaus“, so Sahm abschließend, „erfordert Kreativität, intellektuelle Qualität und die Fähigkeit zu konstruktiver Zusammenarbeit. Rodgau kann sicher sein, dass die Grünen diese Tugenden auch künftig in die Kommunalpolitik einbringen werden.“

 

 

Rodgauer Parlamentarier 2010 meist einig!

Unterschiedliche Positionen sind in einer Demokratie nichts Ungewöhnliches, ja sie charakterisieren die „schlechteste Staatsform – außer allen anderen“ (Churchill) geradezu. Dennoch nimmt das Ansehen der Demokratie Schaden, wenn ihr die politische Kontroverse als Dauerzustand und Regelfall zugeschrieben wird.

Auch in Rodgau wurde in den letzten Jahren immer wieder das Zerrbild stets uneiniger und unablässig streitender Kommunalpolitiker gezeichnet.
Ein kleiner statistischer Rückblick auf das Parlamentsjahr 2010 zeigt, wie unberechtigt solche Darstellungen sind.

Selbst in diesem Jahr, das durch kontroverse Diskussionen zu Themen wie Abfallbeseitigung und Hauptsatzung gekennzeichnet war, wurden in der Stadtverordnetenversammlung 62 Prozent der Sachentscheidungen ohne Gegenstimmen getroffen (ohne Haushaltsberatung). In den Vorjahren dürfte dieser Prozentsatz kaum niedriger gelegen haben.

Nun sind solche unstrittigen Entscheidungen selten Anlass zu Debatten, werden oft ohne Aussprache und nicht selten sogar im Paket (Tagesordnung II) verabschiedet. Deshalb entgehen sie der öffentlichen Aufmerksamkeit weitgehend. Diese konzentriert sich verständlicherweise auf die Minderheit der strittigen Themen.

Dennoch sollten gerade die Kommentatoren des kommunalpolitischen Geschehens in Rodgau in den politischen Gruppierungen und anderswo wissen, dass die Konsensbereitschaft und Konsensfähigkeit der Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung weit größer ist, als manche Darstellung wahrhaben will.

 

Widerspruchsmöglichkeiten gegen Google Street View

Rodgauer Kooperation aus SPD, Bündnis 90 /Die Grünen, FDP und Freie Wähler unterstützen Widerspruchsmöglichkeiten gegen Google Street View


Google hat sich vorgenommen, so viel Wissen wie nur möglich zu sammeln. Als einfache Suchmaschine vor Jahren gestartet, werden mittlerweile Webseiten durchforstet, Bücher abgescannt, Preise von Online-Shops verglichen, Satellitenbilder bereitgestellt und vieles mehr. Zu diesem Wissensschatz gehören auch gewaltige Mengen an Informationen über die Abermillionen Google-Nutzer. Durch den neuen Internetdienst „Google Street View" werden nun zum ersten Mal Menschen direkt betroffen, die mit Google oder dem Internet nichts zu tun haben.

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