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Weihnachtsbeleuchtung: Hildegard Ripper ignoriert Stadtverordnetenbeschlüsse

Sechs Wochen vor den Weihnachtsfeiertagen hat Rodgau laut Presseberichten ein Problem mit der Weihnachtsbeleuchtung. Das ist durchaus erstaunlich, denn bereits seit Mai 2007 hat das Stadtparlament einstimmig - bei 41-Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen - die zuständige Dezernentin Hildegard Ripper damit beauftragt, mit den Gewerbevereinen diesbezügliche Verhandlungen aufzunehmen. Mit Sponsoren sollten Finanzierungsmodalitäten gefunden werden wie das in anderen Kommunen - Beispiel Rödermark - schon längst üblich ist.

Doch als hätte es den Beschluss nie gegeben, brachte Ripper im Januar 2008 kommentarlos eine Vorlage ein, die benötigten Mittel aus dem städtischen Haushalt zu bestreiten. In der Begründung erläuterte Ripper, dass „nach Bereitstellung der Mittel im Haushalt Gespräche mit den Gewerbevereinen, möglichen Sponsoren und Versorgern geführt werden sollen". Das Parlament verwies auf den bestehenden Stadtverordnetenbeschluss aus 2007 und lehnte die neue Vorlage ab mit dem Hinweis, zuerst Sponsoren zu finden.

Wenn Rodgau - im Gegensatz zu anderen Städten und Gemeinden der Region - in diesem Jahr keine zeitgemäße Weihnachtsbeleuchtung hat, so liegt allein an der zuständigen Dezernentin, die ohne erkennbare Initiative die Zeit verstreichen ließ. Ripper hatte genug Zeit, dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung entsprechende Konzepte und Finanzierungsvorschläge zu entwickeln oder auch eine Rückmeldung über mögliche Finanzierungsschwierigkeiten zu geben. All das hat sie nicht getan.

In Zeiten knapper Kassen, sollten die Kernaufgaben einer Kommune Priorität haben. In diesem Sinne hat die Stadtverordnetenversammlung der Dezernentin bereits 2007 einen gangbaren Weg aufgezeigt und im diesem Beschluss sogar die Möglichkeit einer Kostenteilung einbezogen. Hildegard Ripper hat entweder diesen Auftrag nicht Ernst genommen oder sie ist mit der Aufgabe überfordert. Beides wäre gleichermaßen beunruhigend.

 

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